Kommentar

Brexit oder nicht?

Es ist eine scheinbar endlose Geschichte: der Brexit. Sie wollen raus aus der EU, haben die Briten vor Jahren entschieden und seitdem geht es hin und her über das Wie. Jetzt ist zur endlosen Wie-Geschichte noch die Wann-Geschichte hinzugekommen. Denn die EU erwägt tatsächlich eine Brexit-Verschiebung auf den 1. Juli. Weil die Briten sich über das Wie weiterhin nicht entscheiden können… Doch warum sollte man den Brexit überhaupt verschieben? Denn die Verlängerung auf den 1. Juli, so kann man jetzt schon sagen, wird sowieso nichts bringen.

Es gibt zudem noch die Europawahl am 23. Mai. Würde die EU den Brexittermin auf Juli verschieben, die Folge wäre eine Lähmung der EU. Außerdem: Sie würde sich vor dem Rest der Welt irgendwie lächerlich machen, oder nicht?

Bis zum Termin der Europawahl müssen die Briten eigentlich raus sein aus der EU. Denn sie wollen ja (als Demnächst-Ausgetretener) nicht an den Wahlen teilnehmen (warum auch?)

Am 1. Juli soll dieses neugewählte EU-Parlament zum ersten Mal zusammentreten. Sollten die Briten bis dahin entschieden haben, doch in der EU zu bleiben, gleichzeitig aber nicht an den Wahlen teilgenommen haben, dann wäre das Chaos perfekt. So etwas kann man eigentlich nur mit britischem Humor ertragen. Dazu fehlt dem Rest Europas aber nicht nur der entsprechende Humor. Darüber sich zu amüsieren wäre sogar lächerlich.
Denn alle Entscheidungen des Parlaments ohne britische Abgeordnete bei gleichzeitiger GB-Mitgliedschaft wären angreifbar. Oder sogar ungültig. Die Europawahl müsste also wiederholt werden.

No Deal oder Notbremse? Also: Ungeregelter EU-Austritt mit verheerenden Folgen oder Rücknahme des Austrittsantrags in letzter Sekunde? Was wird in den kommenden Wochen geschehen. Eine Last-Minute-Einigung im britischen Parlament wird es kaum geben. Aber ein Rücktritt vom Austritt wäre in diesen verrückten Zeiten noch möglich. Genau darum muss man jetzt den Briten klar machen: Bis 23. Mai müsst ihr Euch entschieden haben. Eine Nachdenkfrist gibt es nicht mehr.

Ihnen eine angenehme Woche

Ihr
Reinhold Haimüller

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