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Kohleausstieg: Was wird jetzt aus den Dörfern? / Von Wilfried Oellers, MdB

Ein Freund des Braunkohletagebaus war ich nie, weil er einhergeht mit der Umsiedlung von Dörfern und dem Verlust von Heimat. Mit der Empfehlung der Kohlekommission vor etwa einem Jahr schwand meine Hoffnung jedoch, dass daran noch etwas geändert werden kann. Schließlich wurde darin der Erhalt des Hambacher Forstes als wünschenswert angesehen, über die Dörfer, deren Umsiedlung noch drohte, jedoch kein Wort verloren. Dies habe ich damals schon kritisiert. Den Vorwurf, eher an Bäumen als an Menschen zu denken, müssen sich alle gefallen lassen, die in der Kommission mitgewirkt haben, also auch die Umweltverbände, und all diejenigen, die die Entscheidungen bis zur Leitentscheidung 2016 mit zu verantworten haben, also auch die damalige rot-grüne Landesregierung.

Mit der Vereinbarung im Kanzleramt besteht jetzt allerdings Planungssicherheit, auch wenn ich mir im Detail für unseren Kreis Heinsberg bzw. der Stadt Erkelenz ein anderes Ergebnis gewünscht hätte. Auch wenn die gesamte Thematik des Braunkohleausstiegs sehr umfangreich ist und die Planungen aufgrund der vielen zu berücksichtigenden Umstände schwierig und zeitaufwendig sind, so hätte für die Betroffenen diese Vereinbarung früher erfolgen dürfen.

Für diejenigen, die sich bis zuletzt für ihre Heimat einsetzen, habe ich allergrößtes Verständnis und Respekt. Man muss jedoch berücksichtigen, dass die Umsiedlung der Dörfer schon weit fortgeschritten ist. Viele Menschen, die noch umsiedeln wollen, haben nun die Gewissheit, dass dies auch möglich ist. Die Umsiedlung dann auch vollständig vorzunehmen, ist bei allem Schmerz, der mit der Umsiedlung verbunden ist, für die Dorfgemeinschaft sicherlich sinnvoll. Dörfer halb verwaist oder, wie es mit Morschenich verkündet wurde, vollständig verwaist zurückzulassen mit der Folge der Verwahrlosung und einem noch ungewisseren Fortgang, vergrößert diesen Schmerz und das Unverständnis noch mehr. Selbst die letzten Menschen, die noch in Morschenich leben, wollen dort nicht bleiben.

Die Landesregierung NRW kann nun die Braunkohleplanungen anpassen. Dabei erwarte ich allerdings, dass die Situation der Tagebauranddörfer verbessert wird, auch wenn das in der Vereinbarung nicht enthalten ist, was jedoch mehr als angebracht gewesen wäre. Wenn schon nicht die Dörfer erhalten werden können, so muss zumindest der Abstand für die Bürgerinnen und Bürger am Tagebaurand zur Tagebaukante vergrößert werden. Dies gilt auch für den Abstand der Lärmschutzwälle zu den Dörfern, wie z. B. in Kaulhausen. Hierfür werde ich mich auch weiter einsetzen. In der Vereinbarung im Bundeskabinett wird zu meiner Erleichterung nochmals klargestellt, dass die Rekultivierung der noch laufenden Tagebaue durch die Betreiber verpflichtend ist. Das ist ein wichtiges Signal vor allem für die Folgeplanungen zu den Restseen.

Im Rahmen des anstehenden Strukturwandels erwarte ich, dass der Kreis Heinsberg und die Stadt Erkelenz intensiv unterstützt werden. Auch wenn kein Kraftwerk in unserem Kreis steht, so ist unsere mittelständische Wirtschaft im Bereich der Zulieferbetriebe sehr wohl von dem Strukturwandel betroffen.

Zu klären sein wird auch noch, wie die 17,2 Gigawatt Strom, die durch den Kohleausstieg in Deutschland aus dem Netz genommen werden, ersetzt werden sollen. An diesen Fragen der Versorgungssicherheit und Netzstabilität für die Bevölkerung und unsere Wirtschaft, die in der Vereinbarung nicht beantwortet werden, muss nun schnell gearbeitet werden, damit der Strukturwandel erfolgreich verlaufen wird.

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