Kommentar

Kalenderwoche 48

Guten Tag, liebe Leser,

Ich will nicht, aber Dir gönne ich es auch nicht. Was sich da wie ein Kinderspruch anhört, ist deutsche Politik 2017. Dann nämlich, wenn man mitregieren will – oder eben nicht. Die Jamaika-Gespräche sind geplatzt, jetzt soll es die SPD für die CDU richten. Doch diejenigen, die jetzt nicht ans Regieren kommen, torpedieren schon jetzt diejenigen, denen sie es nicht gönnen.

Gutes Regieren kannte in Deutschland schon bessere Umstände. Denn anscheinend gibt es manche, die vom Stillstand profitieren wollen.

Langsam sollten FDP und CSU verstehen, dass man mit einigen Äußerungen zur Unzeit nur spaltet. Andere und die eigene Partei. Da kann man hoffen, dass man sich trotz der Spaltungsversuche einigen kann.

Warum mögen die Verhinderten Fast-Minister das Spalten? Die FDP tut dies aus Triumph. Sie plant an Macht zuzulegen, während bei der CSU eher Verzweiflung der Antrieb ist. Jedenfalls schlagen FDP wie CSU erst mal auf eine eventuelle Koalition von CDU und SPD ein. Aus unterschiedlichen Motiven. Für unser Land, das sollte den Protagonisten klar sein, ist dieses Verhalten nicht gut.

Vielleicht passt in dieses Torpedieren auch die Haltung von Agrarminister Christian Schmidt (CSU), der sich über den Koalitionskonsens mit der SPD hinweggesetzt hat und vor wenigen Tagen gegen den Willen der SPD-Ministerin Barbara Hendricks für einen fortgesetzten EU-weiten Gebrauch des Unkrautgifts Glyphosat gestimmt hat.

Wollten die Christsozialen, die in Erwartung von Verhandlungen mit der SPD über eine Neuauflage der Großen Koalition, nur mal schnell die Muskeln spielen lassen? Sind dies nicht einfach Politspielchen, die unserem Land schaden.

Die CSU tut sich und Deutschland so keinen Gefallen. Auch schwächt sie so ihre Position beim Wähler und bei den Koalitionsverhandlungen.

Ihnen eine angenehmen Woche