Kommentar

Kalenderwoche 10

Es ist lange her! Christian Lindner ließ damals die Jamaika-Koalitionsgespräche platzen. Erinnern Sie sich? Das war im November. Seitdem warten wir auf eine Regierung. Jetzt bekommen wir die GroKo. Endlich. Und jetzt muss es heißen „Hop-Hop-Hop – tut endlich was!“. Denn genau das erwarten wir alle von einer Regierung.

Die SPD hat es geschafft und sich mit Inszenierung zu einer großen Koalition gequält. Fast ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl kommen wir zu dem Punkt, den der Wähler vom September nicht mehr wollte: eine große Koalition als Regierung.

Monate sind seit der Wahl vergangen. Monate, in denen man hätte regieren können, in denen wichtige Entscheidungen hätten fallen können. Stattdessen stehen wir jetzt wieder da, wo wir Ende des letzten Sommers standen.

Was eigentlich ist in den letzten Monaten geschehen? Haben die Parteien ihre Selbstfindungsphase nun beendet? Oder denkt man weiter über sich selbst nach?

Trotz aller Kritik wegen der Warteschleife: die SPD hat richtig entschieden. Weil es nämlich keine Alternative zum Ja mehr gab.

Was jetzt für die Sozialdemokraten kommt, wird eine schwere Zeit. SPD, CDU und CSU möglich sich per Vertrag jetzt verständigen, sie aber stehen einem Parlament gegenüber, dass zersplitterter nicht sein kann. Grün, Links, liberal, AfD – da steht der GroKo keine geschlossene Opposition gegenüber, die mit einer Stimme spricht. Nein, es werden unendlich viele Nadelstiche sein, die diese Regierung bei jeder anstehenden Entscheidung erhält. Von allen Seiten.

Deutschland stehen unruhige Jahre bevor. Entscheidungen werden schwer zu finden sein. Meinungen wird es viele geben. Man kann von lebendiger Politik sprechen und sie leben. Man kann aber auch erstarren vor ängstlichem Schauder. Wie die GroKo das alles wuppen will, das wird sie zeigen müssen. Die Opposition jedenfalls wartet auf unangenehme Fragen.

Sicher ist nur: SPD und CDU/CSU haben viel Arbeit vor sich.

Ihnen eine angenehme Woche,

Ihr Reinhold Haimüller

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