01.09.2015

Kommentar zur Woche

Guten Tag, liebe Leser

07.05.2008

Griechenland und seine internationalen Gläubiger haben sich nach rund zweiwöchigen Verhandlungen endlich auf die Bedingungen für ein drittes Rettungsprogramm geeinigt.

In der kommenden Wochen wird es darum sicher einen Show-Down geben. Dann nämlich wird der Bundestag über das neuerliche Hilfspaket abstimmen. Alle Augen werden sich dann sicherlich auf die Unionsfraktion richten.

Wie viele „Abweichler“ wird es geben? Oder anders formuliert: Wie durchsetzungsfähig ist Unionsfraktionschefs Volker Kauder? Dieser hatte die Abgeordneten erst am Wochenende lautstark davor gewarnt, sich der Mehrheitsmeinung der Unionsfraktion zu verweigern. Notorischen Abweichlern drohte er sogar mit Entzug ihrer Ämter in Bundestagsausschüssen. Eine Drohung, die nicht hinter verschlossenen Türen, sondern öffentlich in einem Interview ausgesprochen wurde. Hat Kauder damit ganz besonders deutlich „Klartext“ gesprochen oder zeigt sein „Poltern“, dass es nicht gut um die interne Kommunikation in der Fraktion bestellt ist?

Fakt ist doch oft: Druckerzeugt Gegenwehr. Argumente sind doch immer die besseren Werkzeuge, wenn man ein Ziel und eine Geschlossenheit erreichen will. Auf die Zahl der tatsächlichen „Abweichler“ darf man auf jeden Fall gespannt sein.

Abzuwarten bleibt auch, was in den kommenden Wochen in Sachen Maut passiert. Ab Oktober müssen nämlich auch Lkw mit mehr als 7,5 Tonnen Gewicht Maut bezahlen. Reisebusse, die im Übrigen bis zu 18 Tonnen schwer sein können, sollen die Straßen aber weiterhin kostenlos nutzen.

CSU-Verkehrsminister Joachim Hermann hält es für wenig realistisch, dass nach der Einführung einer Pkw-Maut am Ende die Busse die einzigen Kraftfahrzeuge wären, die keine Maut bezahlen.“ Selbst Züge zahlten schließlich für die Nutzung der Schienen.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt verfolgt aktuell allerdings keinen Plan zur Ausweitung der Maut. Ob er wirklich dabei bleibt?





Ihnen eine angenehme Woche
Ihr
Reinhold Haimüller