18.04.2014

Kommentar zur Woche

Guten Tag, liebe Leser

07.05.2008

Eigentlich war es klar, dass die Energiewende nicht unproblematisch durchzusetzen ist. Das zeichnete sich von Anfang an ab - jetzt ist alles äußerst wirr geworden.

Klar ist, dass die ganze Welt darauf schaut, wie Deutschland die Energiewende hinbekommt. Denn nur, wenn einer der wichtigsten europäischen Industriestandorte einen Ausstieg aus der Kernenergie reibungslos bewerkstelligen kann, werden sich auch andere Staaten daran beteiligen. Doch von einem „Kompetenzzentrum in Sachen erneuerbare Energien“ sind wir weit entfernt.  

Augenblicklich erleben wir, wie die angestrebte Großreform zerredet wird. Zerpflückt von denen, die für lokale Interessen kämpfen wollen. Der Norden will keine Deckelung des Ausbaus der Windkraft, NRW und Baden-Württemberg befürchten eine zu starke Belastung der Industrie, Thüringen redet von Biogas-Anlagen und die Bayern stehen nun plötzlich den drei zentralen neuen Höchstspannungsleitungen zwischen Sachsen-Anhalt und Bayern skeptisch gegenüber.

Natürlich ist es jetzt leicht zu sagen: Dann muss man wie in einer Demokratie üblich einen Konsens finden. Man muss den Kompromiss suchen. Aber das scheint äußerst schwierig, zumal man ja nicht alle Argumente der Länderchefs wegwischen kann.

So will Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel den Ausbau der Windkraft an Land deckeln. Er komme einfach zu teuer, sagt er. Etwas, das man in  Schleswig-Holstein anders sieht. Dort bleibt man dabei, dass die Windkraft bei der Produktionskostenbilanz gut abschneidet.

Gabriel muss aber Kosten sparen, damit er zum Beispiel die Stromkosten für den Verbraucher niedriger halten kann. Denn er fürchtet den Volkszorn, wenn es an den Geldbeutel der Bürger geht.

Der Minister hatte bei Dienstantritt versprochen, die vielen Ausnahmeregelungen für die Industrie zu streichen. Regelungen, die dazu führen, dass die Privatverbraucher mehr zahlen müssen.

Im Augenblick aber sieht es danach aus, als ob er diesen Plan schon aufgegeben hat. Der Widerstand aus der Industrie ist wohl doch zu groß.

Bisher ist es der Regierung - und nicht nur dem Minister - nicht gelungen, die Länderinteressen zu vereinheitlichen, nicht gelungen, die Industrie zum „Zuzahlen“ zu bewegen, dem Bürger die Vorteile der (kostenintensiven) Energiewende nahe zu bringen. Es wird aber Zeit dafür.

Ihnen eine angenehme Woche.

Eigentlich war es klar, dass die Energiewende nicht unproblematisch durchzusetzen ist. Das zeichnete sich von Anfang an ab - jetzt ist alles äußerst wirr geworden.

Klar ist, dass die ganze Welt darauf schaut, wie Deutschland die Energiewende hinbekommt. Denn nur, wenn einer der wichtigsten europäischen Industriestandorte einen Ausstieg aus der Kernenergie reibungslos bewerkstelligen kann, werden sich auch andere Staaten daran beteiligen. Doch von einem „Kompetenzzentrum in Sachen erneuerbare Energien“ sind wir weit entfernt.  

Augenblicklich erleben wir, wie die angestrebte Großreform zerredet wird. Zerpflückt von denen, die für lokale Interessen kämpfen wollen. Der Norden will keine Deckelung des Ausbaus der Windkraft, NRW und Baden-Württemberg befürchten eine zu starke Belastung der Industrie, Thüringen redet von Biogas-Anlagen und die Bayern stehen nun plötzlich den drei zentralen neuen Höchstspannungsleitungen zwischen Sachsen-Anhalt und Bayern skeptisch gegenüber.

Natürlich ist es jetzt leicht zu sagen: Dann muss man wie in einer Demokratie üblich einen Konsens finden. Man muss den Kompromiss suchen. Aber das scheint äußerst schwierig, zumal man ja nicht alle Argumente der Länderchefs wegwischen kann.

So will Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel den Ausbau der Windkraft an Land deckeln. Er komme einfach zu teuer, sagt er. Etwas, das man in  Schleswig-Holstein anders sieht. Dort bleibt man dabei, dass die Windkraft bei der Produktionskostenbilanz gut abschneidet.

Gabriel muss aber Kosten sparen, damit er zum Beispiel die Stromkosten für den Verbraucher niedriger halten kann. Denn er fürchtet den Volkszorn, wenn es an den Geldbeutel der Bürger geht.

Der Minister hatte bei Dienstantritt versprochen, die vielen Ausnahmeregelungen für die Industrie zu streichen. Regelungen, die dazu führen, dass die Privatverbraucher mehr zahlen müssen.

Im Augenblick aber sieht es danach aus, als ob er diesen Plan schon aufgegeben hat. Der Widerstand aus der Industrie ist wohl doch zu groß.

Bisher ist es der Regierung - und nicht nur dem Minister - nicht gelungen, die Länderinteressen zu vereinheitlichen, nicht gelungen, die Industrie zum „Zuzahlen“ zu bewegen, dem Bürger die Vorteile der (kostenintensiven) Energiewende nahe zu bringen. Es wird aber Zeit dafür.

Ihnen eine angenehme Woche
ihr
Reinhold Haimüller