23.11.2014

Kommentar zur Woche

Guten Tag, liebe Leser

07.05.2008

Eigentlich haben es sich Generationen von konservativeren Wählern oft gewünscht: Wäre die SPD eine Partei, der man „Wirtschaft“ zutrauen könnte, man würde sie wählen. Doch dem war, bis auf eine kurze Zeitspanne unter Schröder, nie so richtig. Das soll sich aber jetzt ändern.

Sigmar Gabriel ist es, der die SPD zur Wirtschaftspartei machen will. Der Grund scheint wohl in Erkenntnissen aus dem dürftigen Abschneiden bei der letzten Bundestagswahl zu liegen. Seitdem jedenfalls ist Gabriel eifrig bemüht, der  SPD einen wirtschaftsfreundlichen Kurs zu verpassen. Beispiele? Dem umstrittenen Freihandelsabkommen mit den USA kann er nur gute Seiten abgewinnen, die Vermögensteuer hat sich für ihn erledigt und jetzt denkt er plötzlich über die Unterstützung der Braunkohleförderung nach. Adieu Klimaschutz, denkt der Genosse...

Was Gabriel da vollzieht, ist ein Kurswechsel der Partei. Seltsamerweise geschieht dies geräuschlos. Keine Schlachten bei den Genossen, wie man vielleicht erwarten könnte. Wie laut war dagegen der Kampf um Schröders Agenda 2010 oder um die „Rente mit 67“.

Schröders stärkste Widersacher kamen vom linken Flügel der Partei. Doch hier herrscht Stille. Das aber liegt nicht an Gabriels Ideen oder seiner Führungsstärke. Eher an der Unfähigkeit der Linken eigene Ideen hervorzubringen. Wo sind die Ideen der Linken Wo ihre Impulse? Darauf wartet man vergebens. Wo, vor allem, ist die alte Streit- und Debattierlust des linken Flügels hin entschwunden?

Vor allem: Nicht die Linke hat ihren Kurs geändert. Sondern Gabriel. Doch die Linke schweigt und lässt den Genossen gewähren.

In der Folge wird die SPD immer christdemokratischer. Gabriels Ziel ist klar: Er will bei den nächsten Wahlen so Stimmen bei CDU-Wählern abschöpfen. Doch hier unterliegt Gabriel wohl einem Irrtum. Denn warum sollten CDU-Wähler die Kopie wählen, wenn das Original auch wählbar ist?

Ihnen eine angenehme Woche
Ihr
Reinhold Haimüller