20.10.2014

Kommentar zur Woche

Guten Tag, liebe Leser

07.05.2008

Rauf und runter geht es mit den Wirtschaftsaussichten. Was gestern noch optimistisch stimmt, kann morgen das Gegenteil sein.

Der einzige, dem das alles nicht sonderlich die Stimmung verhageln kann, ist Finanzminister Schäuble. Denn gleich, wie die Aussichten sind, er bleibt dabei: die Kasse bleibt zu, Deutschland weicht nicht von seinem Sparkurs ab.

Andere denken da anders. Die USA zum Beispiel. Dort hat man in den vergangenen Jahres alles getan, um die Wirtschaft anzukurbeln. Die Notenbank hat den Banken Wertpapiere abgekauft und der Präsident hat Autofirmen und Banken mit Milliarden unter die Arme gegriffen. Resultat: Trotzdem sind in den USA Arbeitslosigkeit und Neuverschuldung  zurückgegangen. 2013 alleine um 37 Prozent.

Und in Deutschland? Hier ist die Forderung ganz klar: Die Regierung muss entweder ihren Bürgern mehr Geldmittel lassen, damit sie einkaufen können und so die Wirtschaft ankurbeln - oder  die Regierung muss selbst mehr ausgeben. Auch um die Wirtschaft in Fahrt zu bringen. Beides aber lehnt der Finanzminister ab. Nur mehr in die Infrastruktur zu investieren, wie Minister Schäuble will, reicht nicht.

Dabei vergisst Schäuble eines besonders: Der Staat darf nie als Bremser auftreten. Vor allem nicht in Sachen Wirtschaft. Das aber tut der Minister. Wo bleiben seine Ideen zu Anreizen Geld auszugeben, wenn er sich schon weigert den staatlichen Geldtopf zu öffnen?

Als die Wirtschaft vor knapp zehn Jahren nicht anlaufen wollte, dachte man sich die Abwrackprämie aus. 2500 Euro hat der Staat zu jedem neuen Auto zugegeben. Natürlich war diese Maßnahme heiß diskutiert, weil ungewöhnlich. Aber der Autoindustrie hat es geholfen.

Statt zu schweigen, muss die Bundesregierung sich auf mögliche Konjunkturhilfen vorbereiten. Die harte Haltung von Wolfgang Schäuble sorgt nämlich nicht für Vertrauen. Nicht nur die Deutschen, viele Länder in Europa warten auf Deutschland mit der zündenden Idee in Zeiten der Krise.

Ihnen eine angenehme Woche
Ihr
Reinhold Haimüller